Dienstag, 3. Juli 2012

Wahl-Nachlese

Frau Bormann bringt wie immer kurz und sachlich alles auf den Punkt, was man wissen muß.
Ich habe mir erlaubt, ihre Zusammenfassung, die man unter "News" HIER bei Mongolei.de lesen kann, hierher zu kopieren:

Renate Bormann, Ulaanbaatar

Die Mongolen haben gewählt
Das politische Leben in der Mongolei stand in den letzten Wochen, ja Monaten ganz im Zeichen der Wahlen zur Großen Staatsversammlung und zur Stadtverordnetenversammlung Ulaanbaatars am 28. Juni.
Fast beschwörend hatte sich die Vertreter der Parteien und Staatsoberhaupt Tsakhiagiin Elbegdorj an ihre Landsleute gewandt, am 28. Juni in die Wahllokale zu gehen, von ihrem demokratischen Recht, ihre Volksvertreter zu bestimmen, Gebrauch zu machen.
Von den 1,8 Wahlberechtigten folgten nur 65,24 Prozent diesem Aufruf, 66,8 Prozent in den Aimags und 63,24 Prozent in Ulaanbaatar. 2008 waren es landesweit 75 Prozent.
Am Wahltag, von der Regierung zum Feiertag deklariert, war der Ausschank von Alkohol mit Ausnahme von Bier, verboten. (Hervorhebung von mir, darauf komme ich noch mal zurück. Frank)
Kurz nach 21.00 Uhr veröffentlichte die Zentrale Wahlkommission die Zahlen zur Wahlbeteiligung in den 26 Wahlkreisen, 20 in den Aimags und sechs in Ulaanbaatar.
Informationen über vorläufige Ergebnisse musste sie schuldig bleiben: Zu 400 Wahllokalen gäbe es keine Verbindung. Stromausfälle ließen weder Mobile- noch Internetverbindungen zu. Deshalb könnten noch keine Ergebnisse geliefert werden.
Laut Gesetz müsste nach 15 Tagen das offizielle Wahlergebnis verkündet werden, erklärte der Vorsitzende der ZWK.
Die Medienvertreter zeigten sich höchst verwundert, hatten sie doch schneller Ergebnisse erwartet, da moderne Zählmaschinen aus den USA erstmals in der Mongolei zum Einsatz kamen. Allerdings funktionierten die nicht überall einwandfrei. In einem Wahllokal in der Hauptstadt verweigerte sie bereits nach einer halben Stunde nach Öffnung der Wahllokale den Dienst.
Die für 20.00 Uhr angekündigte Auszählung der Stimmen der Auslandsmongolen im Beisein der Journalisten ist verschoben worden.
Ansonsten verlief der Tag überall friedlich und störungsfrei. Dafür gesorgt hatten ohne Zweifel auch die Sicherheitskräfte, die vor den Wahllokalen postiert waren.
Ärger bereiteten allerdings Wähler, die noch nach 20.00 Uhr ihre Stimme abgeben wollten. Einige ließen ihren Zorn an den Wahlhelfern aus, einige wollten gewaltsam in die geschlossenen Wahllokale eindringen. „20 Minuten nach 20.00 Uhr, das kann doch kein Grund sein, mir mein Wahlrecht streitig zu machen".
Die Parteien, vornehmlich die DP und MVP, haben erste Ergebnisse ihrer Kandidaten verkündet. So sollen mindestens 26 Mandate in den Aimags an die MVP gegangen sein, fünf Prozent der Stimmen müssten von Hand ausgezählt werden und könnten das Ergebnis noch verändern, von den 14 Hauptstadtmandaten hätten elf DP-Kandidaten gewonnen, verkündete der DP-Wahlkampfleiter am späten Abend. Auch in der Stadtverordnetenversammlung habe die DP die Mehrheit errungen.
Festzustellen bleibt, die Stimmung bei der DP ist gegenwärtig wesentlich entspannter als bei der MVP.
Insgesamt stellten sich 544 Kandidaten (elf Parteien, zwei Wahlbündnisse und 40 unabhängige) dem Votum der Wähler, davon 354 in den 26 Wahlkreisen direkt und 190 über die Parteienlisten.

 Was ich so aus dem Umfeld an Meinungen höre, gibt es die Hoffnung, daß die Demokratische Partei ein paar mehr und bessere Entscheidungen zum Wohle des Landes und vor Allem der Menschen trifft.
Die MVP hat da wohl zuviel versäumt in den letzten Jahren.

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